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03.11. Kommentar zur Auswahl der personellen Besetzung der Fraktionsgeschäftsstelle im Rat der
Geschrieben von: Holger Pump-Uhlmann   

„Die BIBS frisst ihre Kinder“

Unter dem Deckmantel einer vermeintlichen Professionalisierung der Liste Braunschweiger Bürrgerinitiativen werden nun zwei Personen die Geschäftsstellenarbeit ausürben, die bislang mit der BIBS oder mit den dieses Bürndnis stürtzenden Initiativen nichts verbindet. Sie wurden ausgewählt, weil sie aufgrund ihrer Qualifikation geeignet erscheinen, die Arbeit in der Fraktionsgeschäftsstelle der Stadt auszuürben. Das mag bei ürblichen Stellenbesetzungen ausreichen. Die Frage ist, ob dies auch fürr das „politische Experiment“ eines Zusammenschlusses der Bürrgerinitiativenvertretung im Rat der Stadt Braunschweig ausreichend ist.

Als vermeintliches „Feigenblatt“ fürr die Berürcksichtigung der hervorragenden Arbeit der Initiativen wird eine halbe, allerdings deutlich schlechter dotierte Stelle mit einem langjährig engagierten und ürberaus qualifizierten Initiativler besetzt. Warum allerdings andere, ebenso engagierte wie kompetente BI’ler nicht qualifiziert genug erscheinen, um die Arbeit innerhalb der Geschäftsstelle auszuürben, ist nicht nachvollziehbar. Warum nicht einmal eine Spitzenkandidatin bei der Kommunalwahl berürcksichtigt wird, die eine der ersten BI’s vor vielen Jahren grürndete und erfolgreich wirken ließ und zudem in verschiedenen Initiativen engagiert mitarbeitet, ja die die BIBS selbst als OB-Kandidatin ins Auge fasste, weckt Misstrauen und schreit geradezu danach, das Votum der Kommission zu hinterfragen.

Spielen vielleicht doch andere Hintergrürnde bei der Stellenbesetzung eine Rolle?

Warum erscheint es notwendig, eine externe, mit den lokalen Braunschweiger Verhältnissen ürberhaupt nicht vertraute Person zu holen? Die auch andernorts vielfach gewürrdigte Arbeit der Braunschweiger BI’ler hat immerhin dazu gefürhrt, dass aus dem Stand der Einzug in Fraktionsstärke in den Braunschweiger Rat gelang. Dies war nur durch eine Vielzahl von engagierten und hoch qualifizierten Persönlichkeiten innerhalb der Braunschweiger Bürrgerinitiativen möglich. Wieso holt man dann eine externe Person? Warum wird zudem eine andere Person aus den Grenzen Braunschweigs ausgewählt, die bislang ürberhaupt kein Engagement in den Braunschweiger BI’s zeigte? Vielleicht hätte man sich im Vorfeld mal bei dem zum Vorbild erkorenen Mürlheimer Bürrgerinitiativen erkundigen sollen, wie man integrativ arbeitet. Im Gegensatz hierzu hat man sich in Braunschweig nun dafürr entschieden, auf das weitere Engagement von einigen Initiativen und deren Vertretern gänzlich zu verzichten. Man benötigt sie ja nun - im Rat angekommen - nicht mehr.

Angesichts des Dickichts verschiedener partikulärer Einzelinteressen kann momentan noch nicht gesagt werden, wer in diesem Prozedere der Gewinner ist. Nur eines steht fest: die Braunschweiger Bürrgerinitiativen haben verloren. Sie spielten in der Frage der Besetzung der Fraktionsgeschäftsstelle keine bzw. eine nebensächliche Rolle. Somit hat die BIBS, besser gesagt einige Vertreter ihrer vermeintlichen Fürhrungsriege, in kürrzester Zeit etwas geschafft, wofürr Bürndnis 90/Grürnen viele Jahre brauchten: nämlich eine Trennung der gewählten Vertreter von großen Teilen ihrer Basis: den sie stürtzenden Vertreterinnen und Vertretern der Bürrgerinitiativen.
Mit dieser Einstellung hat sich die BIBS nun ürberraschend schnell „etabliert“ und ist im Rat der Stadt Braunschweig angekommen.

Nachsatz: Gewiss ist derjenige, der diesen Kommentar zur Frage der personellen Besetzung der Fraktionsgeschäftsstelle der BIBS im Rat der Stadt schreibt, keineswegs unbefangen. Im Gegensatz zu einzelnen Mitgliedern, die dem Auswahlgremium angehören und vorgeben, objektiv – ohne Eigeninteressen - ihre Personalentscheidung getroffen zu haben, kaschiere ich meine Subjektivität nicht.