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Unser Braunschweig
01.06.2008 Freiheit statt Angst - Demo in der Innenstadt
Geschrieben von: Reinhard Hoffer   


Am 31.5.2008 begann unter dem Motto ‚Freiheit statt Angst’ vor der Braunschweiger Schlossfassade eine Demonstration des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung. Themen der Demo: Fürr Frieden und Demokratie, gegen den ürberwachungswahn, Sicherheitshysterie, Aufhebung der Gewaltenteilung und dezentrale Datenspeicherung. Zu den verschiedenen. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist ein Zusammenschluss  von Bürrgerrechtlern, Datenschürtzern und Internetnutzern, der die arbeit gegen die Vollprotokollierung der Telekommunikation koordiniert.

Sowohl auf dem Kohlmarkt wie vor der Buchhandlung Graff wurde die Problematik erläutert. Zufall oder nicht – vor Graff hatte sich ein Störer in Form eines Panzerwagens einer ‚Sicherheitsfirma’ eingefunden, der sich vor der Rednertribürne auf einem PKW mit laufendem Motor aufgebaut hatte, so dass erneut Zufall oder nicht – ausgerechnet der Redner, den die BIBS auf Wunsch der Veranstalter gestellt hatte – erst mit Verzögerung seine Darstellung beginnen konnte.

 Ein schönes Beispiel dafürr, wie staatliche oder private Sicherheitsbemürhungen den Demokratieprozess ‚voranbringen’.

Ein Nachwort: Zwischen den Reiterstandbildern wurden von der Stadt zwei Kleinstgartenflächen als Ersatz fürr den fürr ECE beseitigten Schlosspark eingerichtet. Gerürchte besagen, dass die dort – dem Geschmack des OB entsprechend – untergebrachten Gartenzwerge in Wirklichkeit der Demonstrationsürberwachung dienten. Bezeichnenderweise waren sie schon nach kurzer Zeit offensichtlich heimlich entfernt worden (oder gestohlen). Die Kleinstgartenflächen sind aber noch da. (Pressemitteilung der Organisatoren)

 
31.05.08 Wie das? - "Investor" setzte Riesenhaufen direkt in die "Stadt der Sauberkeit"
Geschrieben von: Andreas Matthies   

Die Geschichte hat das Zeug dazu, unserer Stadt zum bundesweiten medialen Durchbruch zu verhelfen - allerdings leider im negativen Sinne.

Ein „Investor" lockt die Verantwortlichen der Stadt mit der Idee eines antiken Theaters auf einem kürnstlich angelegten, gefällig modellierten Hürgel. 1995 erhält er die Genehmigung der Verwaltung, 1998 geben SPD, CDU und FDP im Verwaltungsausschuss dem Projekt ihren Segen. Ausschließlich Bauschutt dürrfe aufgeschürttet werden, heißt es. Und die Lastkraftwagen rollen und schürtten und schürtten und schürtten.

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21. Mai 2005 - Menschenkette um den Schlosspark
Geschrieben von: Administrator   

Vor genau drei Jahren gaben große Teile der Braunschweiger Bürrgerinnen und Bürrger in Form einer Menschenkette eindrucksvoll zum Ausdruck, was sie von der Zerstörung des Schlossparks fürr ein innerstädtisches Einkaufszentrum hielten. Bei vielen hält die Trauer um den verlorenen Park bis heute an.
 
29.05.08 Chimären
Geschrieben von: Ingeborg Gerlach   

In der Antike kannte man sie, Fabelwesen, vorne Mensch und hinten Tier oder sonst widernatürrlich gemischt. In der Neuzeit hielt man sie fürr ein Gerürcht, bis die Genforschung, wie jetzt in England, sie in den Bereich des Möglichen rürckte. Durch Deutschland freilich ging ein Aufschrei: Nein, nicht bei uns! Gesetzlich verboten!

Dabei haben wir doch schon eine hier in Braunschweig, vorne Schlossportal und hinten Kaufhaus. Und hätten fast eine zweite gekriegt: vorne Amphitheater, hinten Mürllhalde.

Doch vielleicht war das zu widernatürrlich, oder es handelte sich tatsächlich um ein Fabelwesen, dessen Erschaffung nie ernsthaft geplant war. Jedenfalls bleibt uns ein weiteres „Wunder von Braunschweig“, das einer Kulturhauptstadt wahrhaft würrdig gewesen wäre, erspart.

 
21.05.08 Bürrgerbegehren "Schwimmen in Braunschweig": Klage gegen Nichtzulassung abgewiesen.
Geschrieben von: Karl Fr. Eckhardt   

Fassen wir hier den entscheidenden Punkt nach den Ausfürhrungen des Vorsitzenden Richters zusammen, ohne weiter zu kommentieren. Zwei Positionen hätten einander klar gegenürber gestanden.

  • Die Kläger argumentierten, dass es dem Begehren darum ginge, die Verwaltung zu beauftragen, ein Bäderkonzept zu entwickeln, das statt eines großen Spaßbades die Renovierung der bestehenden Bäder und den Bau eines kleineren Bades in der Weststadt vorsehe. Fürr den Bürrgerauftrag zur Entwicklung eines Konzeptes seien aber keine strengen Anforderungen an einen Kostendeckungsvorschlag zu stellen, da die Kosten ja gerade von dem Konzept abhingen, das es zu entwickeln galt.

  • Die Vertreter des beklagten Verwaltungsausschusses argumentierten dagegen, der Verwaltungsausschuss habe das Bürrgerbegehren schon als sehr konkreten Auftrag gelesen, der auch  die Durchfürhrung des vorgelegten und eben doch schon sehr konkreten "Rahmenkonzeptes" verlangte, wie das aus der Begrürndung zum Bürrgerbegehren hervorginge. Deshalb könne und mürsse der Verwaltungsrat auch einen entsprechend genauen Kostendeckungsvorschlag verlangen.
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