Banner

Warning: Parameter 1 to modMainMenuHelper::buildXML() expected to be a reference, value given in /www/htdocs/w0067e8c/libraries/joomla/cache/handler/callback.php on line 99
Unser Braunschweig
23.04.09 Urteil: Umweltzonen gegen Feinstaub rechtmäßig und erforderlich
Geschrieben von: Uwe Meier   

Feinstäube in unserer Atemluft sind diejenigen Luftverunreinigungen, die die größten Auswirkungen auf unsere Gesundheit haben. Untersuchungen der Weltgesundheitsorganisation zeigen, dass mit Feinstaub belastete Luft die durchschnittliche Lebenserwartung in Deutschland um etwa zehn Monate verkürzt. Besonders hoch ist die Feinstaubbelastung in Großstädten.

(Den Kopf in den Staub gesteckt: Stadt u. Land fanden angeblich keine Mittel zur Messung an Braunschweigs Hotspot. Glaubwürdig? Eine Bürgerinitiative beschaffte sich ein Messgerät und zeigte, dass es geht.) 

Ein wichtiger Schritt in Richtung Luftreinhaltung wäre die Einrichtung von Umweltzonen im Stadtgebiet. Über 30 Städte in Deutschland gehen diesen Weg. Besonders vorbildlich ist Hannover. Ein  Gerichturteil des Verwaltungsgericht Hannover vom 21.04.2009 bestätigt nicht nur die Rechtmäßigkeit der eingerichteten Umweltzonen, sondern bestätigt auch die Erforderlichkeit, die Eignung und Verhältnismäßigkeit der Einrichtung. Eine Berufung ist zugelassen, sodass zu erwarten ist, dass die nächste Instanz vom Kläger angerufen wird.

Weiterlesen...
 
18,04.09 "Bürgerzeitung" vs. "Phänomen"
Geschrieben von: Ingeborg Gerlach   

In den 50er und 60er Jahren konnte sich die BRD nicht dazu entschließen, die Existenz der DDR anzuerkennen. Das führte – neben den bekannten Gänsefüßchen – zu allerlei merkwürdigen Ausdrucksweisen. Kanzler Kiesinger sprach von einem „Phänomen“, wenn er den anderen deutschen Staat meinte.



Seit zwei Wochen gibt es eine ähnliche Situation in Braunschweig. Kurz vor Ostern erschien eine BIBS-nahe „Konkurrenz“ für die „Braunschweiger Zeitung“. Das achtseitige Blatt, welches das Informationsmonopol auf dem Print-Sektor in der Region gebrochen hat, wird seither von der „Braunschweiger Zeitung“ konsequent totgeschwiegen. Doch so ganz geht das nicht, denn da gibt es, genau wie bei den beiden deutschen Staaten, den Alleinvertretungsanspruch. „Unser Braunschweig“ lässt sich „Bürgerzeitung“ nennen. Und prompt kontert nun die „Braunschweiger Zeitung“ mit rundum-beklebten Litfasssäulen, auf denen bilderreich ihre größere Kompetenz belegt werden soll. Text: „Die Bürgerzeitung - näher an unserem Leben“.

Näher als wer? fragt man sich, und die Antwort muss heißen: als das „Phänomen“, das die „Braunschweiger Zeitung“ nicht beim Namen nennen möchte, weil das eine Anerkennung seiner Existenz bedeutete. Nun steht „unser Leben“ als Replik auf „Unser Braunschweig“. Der politisch fundierten Citoyens-Kommune steht die große Gemeinschaft der anständigen Bürger gegenüber, die keiner Initiative angehören – wenigstens keiner „selbsternannten“.

Weiterlesen...
 
15.04.09 Die Stadt und ihr Straßenbahn-"geschäft" - Kopf in den Sand?
Geschrieben von: Andreas Matthies   

12 Straßenbahnen hat die Stadt-Tochter Verkehrs AG im Jahre 2003 im sogenannten "Cross-Corder-Leasing"-Verfahren in die USA verkauft und zurück geleast. Sie tat dies, obwohl der Städte- und Gemeindebund seit Anfang der neunziger Jahre vor dieser Art von Geschäften gewarnt hatte, im Jahre 2003 noch einmal besonders nachdrücklich. Ein Jahr später stufte die amerikanische Regierung die CBL-Verträge als Scheingeschäfte und als Betrug am (amerikanischen) Steuerzahler ein. Im selben Jahr forderte die oberste amerikanische Steuerbehörde IRS die rund hundert amerikanischen Investoren dazu auf, ihre Verträge mit den deutschen Partnern bis Ende 2008 zu beenden.

Die Stadt Braunschweig verweigert die konkrete Antwort auf neun Fragen zum Braunschweiger CBL-Geschäft (sie sind im Anhang aufgeführt).

Weiterlesen...
 
16.04.09 Hyperlocal Web Sites wollen Informationslücke schließen
Geschrieben von: Michael Kaps   

"Lokale News-Websites vor dem Durchbruch" meldete vorgestern der Informationsdienst TecChannel.

Dass nicht alle Themen auf Unser-Braunschweig nur von hyperlokalem Interesse sind, zeigt eine Anfrage vom Bürger-Portal Wilhelmshaven, mehrere Nachrichten aus Braunschweig übernehmen zu wollen. Wir bedanken uns für das Interesse aus Wilhelmshaven und haben Kontaktdaten für eine mögliche weitere Zusammenarbeit ausgetauscht.

 
16.04.09 Frieden in Nahost - Ein hoffnungsloser Wunsch?
Geschrieben von: Friedenszentrum Braunschweig   

Vortrag von Rainer Zimmer-Winkel
am Dienstag, 21. April, 19:30 Uhr
im Speicher der Volkshochschule Haus Alte Waage
Eintritt frei
(Wege zu einer Kultur des Friedens - Vortragsreihe des Friedenszentrums, des Friedensbündnisses und der Volkshochschule)

Zur Möglichkeit und Unmöglichkeit einer (deutschen) Friedensarbeit in Israel und Palästina. Seit Jahrzehnten ist der Nahostkonflikt, insbesondere der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern ein fortdauernder Konflikt, dessen Regelung manchmal zum Greifen nahe, dann wieder unlösbar scheint. Unzählige Tote, zerstörte Biographien und vernichtete Lebensentwürfe – das ist die bisherige Bilanz. Die internationale Politik übt sich in Beschwörungsformeln. Was könnte eine (deutsche) Friedensarbeit in einer solchen Gemengelage erreichen? Was kann sie nicht? (Flyer zur Veranstaltung)

 
<< Start < Zurück 121 122 123 124 125 126 127 128 129 130 Weiter > Ende >>

Seite 124 von 162