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Unser Braunschweig
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19.12.09 Städtische Stadtwerke – Starke Städte |
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Geschrieben von: Dr. Uwe Meier
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Braunschweig gehört zu den Städten in Deutschland, die den neoliberalen Irrweg der Privatisierung ihrer Stadtwerke schon früh gegangen sind. SPD, Grün, CDU und die sog. Liberalen waren daran beteiligt.
Die Warnungen wurden nicht gehört, das schnelle Geld und Schuldenabbau lockten. Man wollte finanziell wieder handlungsfähig werden, so hieß es aus dem Rathaus. Die solide und nachhaltige kommunale Planung zum Wohl der Zukunftsentwicklung der Stadt war von gestern, hatte ausgedient.
Viele Kommunen in Deutschland verkauften ihre Stadtwerke, die klugen taten es nicht. Sie waren angeblich die dummen, die zurückgebliebenen, die unverantwortlichen, die nicht dem Trend und den Einflüsterungen der Finanzwirtschaft, der Energieindustrie und der neoliberalen Presse folgten.
Seit geraumer Zeit ist eine Trendwende feststellbar. Re-Kommunalisierung wird zunehmend ein Modewort. Man will in den Kommunen wieder Einfluss haben auf die Energieversorgung, man will die Stadt und die Region wieder finanziell stärken, nachdem die Gewinne der Privaten nicht in der Region verblieben, sondern in die Konzerntaschen flossen, um dort Aktionäre zu versorgen. So fließt aus Braunschweig das meiste Geld der Verbraucher nach Frankreich, zu Veolia, nicht nur für Strom und Gas sondern auch für Abwasser und Frischwasser. Hier verbleiben gesponserte Events, vertraglich mit der Stadt abgesichert. Das Brot wurde verscherbelt, einige Spiele blieben.
Das wird Braunschweig noch lange ertragen müssen, denn die Verträge sind langfristig. Andere Kommunen sind hier glücklicher. Viele Verträge laufen aus – Re-Kommunalisierung ist in Sicht. Und viele entscheiden sich, ihre Stadtwerke wieder in ihren kommunalen Schoß zu holen.
Dazu ein Bericht von Plusminus / ARD vom 15.12.2009:
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17.12.09 Kundgebung vor Wolfsburger Konzern-Zentrale |
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14.12.09 Braunschweig und die Mayors for Peace |
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Geschrieben von: Frieder Schöbel
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Die Initiative „Mayors for Peace“ | In Erinnerung an die am 6. August 1945 auf Hiroshima abgeworfene Atombombe gründete der Bürgermeister von Hiroshima 1982 die Organisation „Mayors for Peace“. Das vorrangige Ziel dieser Initiative ist es, die weltweite Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Mehr als 3047 Mitgliedsstädte in 134 Ländern, davon allein 357 in Deutschland, gehören mittlerweile dieser Organisation an. Die „Bürgermeister für den Frieden“ sind Teilnehmer der nächsten Überprüfungskonferenz für den Nicht-Verbreitungs-Vertrag von Atomwaffen, welche im kommenden Frühjahr stattfindet. Braunschweig und die Mayors for Peace | Am 27.11.2009 fand ein Treffen der „Mayors for Peace“ in Hannover statt. Unser Oberbürgermeister Dr. Hoffmann, der bisher kein nennenswertes Engagement für diese Initiative zeigte, erhielt eine Einladung zu diesem Treffen.
Auf die Frage des Friedenszentrums und einiger Ratsmitglieder, ob er an dem Treffen teilnehme, antwortete er wie folgt: "Es hängt davon ab, ob andere terminliche Verpflichtungen dies zulassen und ob aus der Einladung hervorgeht, ob insbesondere die friedensbedrohenden Aktivitäten der Regierungen in Nordkorea, Iran und Venezuela eine maßgebliche Rolle auf dem Treffen spielen werden." |
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15.12.09 Das Schweigen im Blätterwald |
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Geschrieben von: Sigrid Probst
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Nach fast zwei Wochen, damals in einer kleinen Spalte mitgeteilt, erfährt der BZ-Leser weiterhin nichts über den Weggang ihres Chefredakteurs Paul-Josef Raue. Dieser übernimmt den Chefposten der Thüringer Allgemeinen, sie gehört ebenfalls der WAZ Gruppe, von dem langbewährten Redakteur Sergey Lochthofen. Bald nach der Maueröffnung übernahm Lochthofen die Chefredaktion, ein Mann aus dem Osten, was selten genug so war. Im Presseclub, am Sonntag im Ersten oder bei Phoenix war er ein beliebter Gesprächspartner unter den Redakteuren und bekam oft genug Zustimmung bei den Anrufen der Zuhörer. Ein Artikel ist sehr bald in der TAZ unter dem Titel „Der Sonntagsredner“, gemeint war Herr Raue, erschienen, ebenso mehrere Leserbriefe in der Thüringer Allgemeinen. Man muss sich also aus Braunschweig heraus bewegen, um etwas mehr zu erfahren. Sogar in dem Heft „Kirche von unten“ wurde von Dietrich Kuessner aktuell darüber berichtet. |
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14.12.09 Mahnwache vor dem ECE |
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Geschrieben von: Dr. Uwe Meier
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Die Fragen stellte Uwe Meier
Seit dem 7. Dezember. führt Dr. Helmut Käss, von Beruf Allgemeinmediziner, auf dem Platz vor dem ECE-Einkaufscenter eine Mahnwache zum Klimawandel durch. Die Mahnwache hängt offensichtlich eng mit der internationalen Klimakonferenz in Kopenhagen zusammen; darauf weisen jedenfalls die zahlreichen Informationsbroschüren auf dem Büchertisch hin. Ich führte vor Ort mit Herrn Dr. Käss für u-b ein Gespräch:
u-b: An welchen Tagen und zu welchen Uhrzeiten führen Sie Ihre Mahnwache durch?
Käss: Vom 7.- 23. 12. täglich von 11:00-15:00, Montags bis Samstags am Ritterbrunnen vor dem Kaufhausschloss und Sonntags am Kreuzteich in Riddagshausen.
Dr. Helmut Käss hält Mahnwache während der Klimakonferenz
u-b: Sie opfern viel Zeit für die Mahnwache und das Wetter ist Ihrer Gesundheit auch nicht gerade zuträglich. Was sind Ihre konkreten Ziele für dieses große Engagement? Vor was mahnen Sie?
Käss: Ich mahne vor dem Klimawandel, der inzwischen unbestritten ist und in dem wir uns schon befinden. Der Klimawandel führt zum Meeresanstieg und zu extremeren Wetterverhältnissen wie Unwettern, zu verstärkter Wüstenbildung, aber auch zu Überflutungen bei uns. Nach einer hochrangigen Schätzung wird der weltweite Schaden mehr als das fünffache der Kosten verursachen, die eine Verhinderung kosten würde. Es gibt zur Zeit über 300.000 Menschen, die jetzt schon durch die Klimaerwärmung sterben. Dies ist natürlich noch wenig im Vergleich zu den fünfzig Millionen Menschen, die verhungern. Aber auch der Hunger wird durch die Klimaerwärmung auch stark zunehmen. |
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