|
20.05.10 Vorsätzliche Verfälschung des Planfeststellungs-Beschlusses |
|
Geschrieben von: Peter Rosenbaum
|
Nachträgliche Verfälschung eines gerichtlich bestätigten Planfeststellungsbeschlusses
(Klicken zum Vergrößern)
Ein Freibrief musste her, weil die Flughafen-Ausbauer wegen des vereisten Bodens bis Ende Februar zwar das Fällen der Bäume schafften, aber nicht mehr das Herausholen des Wurzelwerks.
Als das absehbar war, wurde die zuständige Landesbehörde (Nieders.Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr) am 6.2.2010 eingeschaltet und um eine "Klarstellung", gebeten, dass die rechtlich bindende Vegetationsperiode vom 1. März bis 30.September ganz anders zu verstehen sei, als im Planfeststellungsbeschluß vom Januar 2007 geschrieben steht.
Während im Planfeststellungsbeschluss steht, dass während der Vegetationszeit vom 1. März bis 30. September auf baubedingte Rodungen zum Schutze von Tier- und Pflanzenwelt zu verzichten sei, reduziert obiger Freibrief das "Schutzobjekt" auf die Vögel, Nester und Eier.
Die übrigen Tierpopulationen und die Pflanzenwelt im Planfeststellungsbeschluss werden einfach wegdefiniert.
Als weitere Manipulation wird der Begriff der "Rodungen" wird auf das Fällen der Bäume umdefiniert, was aber das "Entfernen der Wurzelstrünke" nicht umfasse.
Am Ende wird dann auch noch - für alle Fälle - "klargestellt", dass "sämtliche erforderlichen Befreiungen und Ausnahmen" dem Planfestellungsbeschluss zum Vegetationsschutz nicht entgegenstünden.
Auf diesen Freibrief stützen sich nun die Ausbaubefürworter von SPD und CDU, die im Rat der Stadt Braunschweig verpflichtet gewesen wären, das rechtswidrige Vorgehen der Flughafengesellschafter VW, Wolfsburg und Braunschweig zu stoppen.
Das Verwaltungsgericht ist nun am Zuge. Darauf verlassen wollen sich die Bürgerinnen und Bürger vor Ort allerdings nicht, sie stoppten am Donnerstag - am Feiertag! - erneut die große Rodungsmaschinerie, die Arbeiter wurden nach hause geschickt. |
|
|
19.05.10 Wer zahlt noch Gewerbesteuer? |
|
Geschrieben von: Bernd Müller
|
Die Karstadt-Insolvenz bedeutet für mehr als 94 Standorte in Deutschland, dass die Kämmerer auf die Gewerbesteuer des Konzerns verzichten sollen. Kommunen wie z. B. Duisburg verweigern ihre Zustimmung, ebenso Hannover, München, Köln, Bielefeld, Kaiserslautern, Magdeburg, Kassel, Mainz, Leibzig und Dresden. Die Stadt Braunschweig hat nach meinen Recherchen auf die Gewerbesteuer bisher verzichtet zugunsten des Insolvenzplans, der sonst angeblich zu scheitern drohte.
Der geforderte Verzicht soll sich theoretisch bei allen Gemeinden auf 140 Millionen summieren. Welche Garantie hat die Stadt, dass die drei Karstadt-Häuser erhalten bleiben. Man munkelt, dass Karstadt am Gewandhaus geschlossen werden soll. Leider gibt es keine Ratsfraktion, die dazu bisher eine Anfrage gestellt hat. Die Frage bleibt auch, ob es richtig ist, auf die Gewerbesteuer zu verzichten.
|
|
18.05.10 Bebauungsplan Nußbergstraße-Stadtpark AW101 |
|
Geschrieben von: Bernd Müller
|
Die Wiederaufbau-Immobilien.GmbH will zurzeit noch nicht spekulieren. Bekanntlich sollen im Innenhof Nußbergstraße / Karl-Marx-Straße / Husarenstraße / Herzogin-Elisabeth-Straße vier Betonklötze, Stadtvillen genannt, gebaut werden. Insgesamt sollen 28 Luxuswohnungen entstehen – zum Billigtarif von 2200 € pro Quadratmeter aufwärts. Dass dies am Bedarf in unserer Stadt vorbei geht, wird die Wiederaufbau durch große Vermarktungsprobleme schmerzlich selbst erfahren müssen. Abgesehen davon wird die Wiederaufbau-Immobilien.GmbH einen großen Image-Schaden davon tragen, was aber der Firma insgesamt egal ist. Am 25. März wurde die Drucksache 13154/10 im Ratsinformationssystem veröffentlicht. Der Rat sollte ursprünglich am 11. Mai den Bebauungsplan beschließen als Satzungsbeschluss. Seit nunmehr 10 Tagen ist die Vorlage aus allen Gremien zurückgezogen. Eine Begründung der Verwaltung haben wir bisher nicht erhalten. Da die Bürgerinitiative diese Planung für eine verfehlte Stadtentwicklung hält, wird sie weiterhin frohen Mutes für ihre Rechte eintreten.
Bürgerinitiative für den Erhalt des Innenhofs
Kontakt:
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
|
|
|
18.05.10 Wege zu einer Kultur des Friedens - Menschenrechte im Iran |
|
Geschrieben von: Friedenszentrum BS
|
Aus der Reihe des Friedenszentrums Braunschweig "Wege zu einer Kultur des Friedens"
spricht Abbas Safai über
Menschenrechte im Iran
Donnerstag, 20. Mai, 19 Uhr
Speicher der Volkshochschule Haus Alte Waage
Eintritt frei
Schlagzeilen über aktuelle Entwicklungen im Iran sind alarmierend:
»Mindestens 35 Journalisten im Iran inhaftiert«, »Fünf politische Gefangene
zum Tode verurteilt«, »17 Hinrichtungen innerhalb einer Woche vollstreckt«.
|
|
Weiterlesen...
|
|
17.05.10 „Metal Matters“- Heavy Metal als Kultur und Welt |
|
Geschrieben von: Matthias Bosenick
|
Da muss man erst ins Universum gehen, um vor dem Film „Anvil! Die Geschichte einer Freundschaft“ von einem mutigen Medienwissenschaftler im Wirtschafter-Outfit erzählt zu bekommen, dass es in Braunschweig in Kürze einen Kongress zum Thema „Heavy Metal“ geben wird. An drei Tagen, vom Donnerstag, 3. bis Samstag, 5. Juni nämlich, geben an der HBK rund 20 internationale Fachleute Einblick in ihr Fachwissen zu Themen wie Luftgitarre, Kutte und Grindcore. Die Aufführung einer Luftgitarren-Oper stellte der Aufsagende gar in Aussicht. Das ist ja schon bald, denkt man, und dass man eine solche Veranstaltung eigentlich seit mindestens einem halben Jahr dick im Kalender stehen haben müsste. Spätestens aber ab jetzt. Veranstalter sind Rolf F. Nohr (HBK Braunschweig) und Herbert Schwaab (Universität Regensburg).
http://mewi.hbk-bs.de/metal-matters/
---
Und à propos Metal, da kommt eine Meldung von Kui:
|
|
Weiterlesen...
|
|
|
|
|
<< Start < Zurück 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 Weiter > Ende >>
|
|
Seite 66 von 162 |
