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10.06.10 Vorsätzlicher Rechtsbruch |
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Geschrieben von: Peter Rosenbaum
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Proteste auch vor den Parteizentralen
Rodung inmitten der Brut-und Setzzeit ist für sich schon ein Naturschutzdelikt. Nun wurde von Anwohnern bemerkt und angezeigt, dass sogar das Sperrgebiet, welches von der unteren Naturschutzbehörde nach dem Auffinden der Eremitenlarven an den nördlichen und südlichen Bereichen der Rodungsfläche abgesperrt worden ist, bereits rd. um die Hälfte durch Entfernen der Trassierung und sogar auch Versetzen und Entfernen der Pfähle verkleinert worden ist.
Dieses widerrechtliche Vorgehen schafft vollendete Tatsachen und dürfte sogar auch vorsätzlich geschehen, da die Flughafengesellschaft bzw. der Stadtbaurat Zwafelink in der BZ vom 29.5. bzw. 4.6. 2010 zitiert werden, die Rodungs-Arbeiten würden trotz Kenntnis der neuen Rechtslage fortgesetzt.
Aufsichtsrechtliche Pflicht der Braunschweiger Umweltbehörde wäre es, unverzüglich den Stop der widerrechtlichen Rodungen in einem so zu bezeichnenden "Eremiten" -Habitat zu stoppen. Seit dem Auffinden mindestens einer nach Europa-Recht hoch geschützten Spezies greifen die mit Brief vom 14.5.2010 darstellten "Befreiungen zum Töten geschützter Arten" auch nicht mehr.
Es gilt folgende neue Rechtslage:
- wir habens es jetzt nicht nur mit einem FFH-Gebiet (Flora,Fauna,Habitat), sondern nunmehr aufgrund des Auffindens dieser "prioritären" Art mit einem "Natura 2000"-Gebiet der EU zu tun.
Damit gelten für alle Eingriffe und Projekte die Regelungen gemäß BNatSchG.
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09.06.10 Radtour der Anti-Atom-AG |
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Geschrieben von: Christof Görlich
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Am Sonntag, den 06.06.2010, fand eine weitere Radtour der Anti-Atom-AG Braunschweig statt. Unter dem Motto "Mit Rad und Tat zum Atomausstieg 2010" stand eine Tour, die von Udo Dettmann informativ und freundlich begleitet wurde, zum Bergwerk Asse 2 auf dem Programm. 
Vom Naturhistorischen Museum ging es in flottem Tempo am Südsee vorbei nach Klein Vahlberg. Nach Kaffee und Kuchen - von einer charmanten Aktivisten-Familie zur Verfügung gestellt - ging es weiter bis zum Haupteingang von Asse 2. Auf dem Rückweg wurden wir von einem Mitarbeiter der Biogasanlage in Remlingen über das dortige Werk informiert. Die erzeugte Wärme versorgt in Remlingen unter anderem das Dorfgemeinschaftshaus, die Schule und zwei Freibäder. Nach einer vollständigen Asse-Umrundung ging es über Groß Denkte und WF zurück nach BS. Insgesamt fuhren wir ca. 66 Kilometer, die allerdings durch zahlreiche Pausen gut zu schaffen waren.
Der nächste Termin von "Mit Rad und Tat zum Atomausstieg 2010" findet am Sonntag, 15. August statt. Die Radtour führt dann zum Schacht Konrad. Weitere Termine unter: http://cms.ag-schacht-konrad.de.
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08.06.10 Kritische Presse in Braunschweig |
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Geschrieben von: Kristine Schmieding
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Es kann durchaus ein Gewinn sein, den „braunschweig report“ zu lesen. Aufmerksam geworden durch einen sehr gut recherchierten Beitrag zu dem „verschwundenen Doktortitel“ des neuen Finanzdezernenten Stegemann und dem Kommentar dazu unter dem Titel „Der Filz ist nicht mehr rot“ (12.5.2010), besorgt man sich auch als Stadtrandbewohner eine dieser kostenlosen Zeitungen – z.B. im Eingangsbereich der Volkshochschule Heydenstraße.
Auch in der aktuellen Ausgabe vom 2. Juni findet sich ein bemerkenswerter Artikel, in dem sich Klaus Knodt mit den „fragwürdigen Subventionen“ für Schlossmuseum und Eintracht Braunschweig auseinandersetzt. Er schreibt: „So entwickelt sich nicht nur das Schlossmuseum zum Groschengrab, in das die Stadt, ohne dass es großartige konjunkturpolitische Effekte für die heimische Wirtschaft generieren würde, nun in der letzten Ratssitzung ein Viertelmillion Steuergelder zu investieren beschloss.“
Nach einer Betrachtung über die Bedeutung von Fußballvereinen im Allgemeinen und Eintracht Braunschweig im Besonderen heißt es in seinem Kommentar weiter: „Ob es unter diesen Voraussetzungen gerechtfertigt ist, mal eben eine Viertelmillion Euro großzügig aus dem städtischen Finanzvermögen zu verschenken, ist schon ziemlich fragwürdig.“
Dieser Großzügigkeit stellt er die Sparsamkeit im sozialen Bereich gegenüber: „Seit Jahren weist der Oberbürgermeister unermüdlich darauf hin, dass die Stadt kein Geld habe für die eigentlich selbstverständliche Sozialinfrastruktur. So müssen Braunschweigs Verbraucher seit Jahren Beratungsstellen in Peine und Wolfsburg aufsuchen, werden kleinere Sportvereine dazu ermuntert, ihre benötigten Mittel doch gefälligst bei Sponsoren einzuwerben.“
Besser kann man es kaum auf den Punkt bringen.
Es ist gut zu wissen, dass es auch für eine etablierte Anzeigenzeitung möglich ist, sich kritisch mit der hiesigen Politik auseinanderzusetzen. |
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09.06.10 Veranstaltungen in Braunschweig |
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Geschrieben von: Matthias Bosenick
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AntiRost/Werkschau West informiert:
Am Sonntag, 13. Juni, geht unsere Ausstellung verschiedener Kunstschaffender des westlichen Ringgebietes im alten Kesselhaus bei AntiRost zu Ende. Da wir von der Begrüßungsfeier noch Wein übrigbehalten haben, laden wir Euch herzlich ein, zum Abschluß nochmal vorbeizuschauen und mit uns anzustoßen!
Finissage Werkschau West
Sonntag, 13. Juni, um 14.00 Uhr
AntiRost
Kramerstraße 9a
38118 Braunschweig
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Toddn informiert:
Am Samstag, 12. Juni, geben Orange Whip Social Club ab 20 Uhr ihr letztes gemeinsames Konzert im B58. Der Orange Whip Social Club BS gibt seinen Abschied. |
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07.06.10 Erfahrungsbericht zum NPD-Aufmarsch in Hildesheim |
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Geschrieben von: Daniel Gottschalk
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Unser Praktikant Andre Meisner und ich waren gestern den Tag über für das Friedenszentrum Braunschweig in Hildesheim, um unsere Solidarität im Kampf gegen faschistische Verblendungen anlässlich des "Tages der deutschen Zukunft"kundzutun.
Um 9 Uhr kamen wir am Bhf an und wurden erst einmal von dem riesigen hauptsächlich aus NRW stammenden Polizeiaufgebot erschlagen. Wir kamen garnicht in Richtung der Blockadepunkte in der Nordstadt, da wir direkt nach Körpervisitation durch die Polizei in Kleingruppen in das Stadtzentrum eskotiert wurden. Dort fand die Gegenkundgebung und Demonstration statt, an der sich 3500-4000 aufrechte Bürger beteiligten.
Als wir schon wieder am Bhf waren und auf den Zug zurück warteten, bekamen wir einen kleinen Eindruck der vorbeiziehenden Neo-Faschisten. Laut und deutlich waren Nazi Lieder und der Slogan "Frei, Sozial und National" hörbar. Besonders schockierend war die offene Unterstützung der Bevölkerung. An den Fenstern und auf Balkons standen viele Beobachter, einige haben sogar Reichskriegsflaggen o.ä. aus dem Fenster gehängt um sich mit dem Nazipack zu solidarisieren.
Erschreckendes Bild eines NPD-Demoteilnehmers, der offensichtlich aus Braunschweig stammt...
Hildesheim glich einem Krisengebiet. Überall Polizeibarrikaden und Absperrungen und ein riesiges Aufgebot mitten unter 4000 friedlichen Demonstranten trugen zur bedrohlichen Atmosphäre bei.
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