22.06.10 Nachlese: Wege zu einer Kultur des Friedens · Türkei als Vermittler im Nahen Osten? |
Geschrieben von: Andre Meisner
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Am Abend des 17. Juni begrüßten 40 TeilnehmerInnen den Braunschweiger Politologen Orhan Sat, um ein Bild der heutigen Türkei zu bekommen und herauszufinden, wo sie als EU-Beitrittskandidatin steht. Nach dem Ersten Weltkrieg wurde die Geschichte des Osmanischen Reichs mit dem Vertrag von Sèvres besiegelt. Durch ihn reduzierte sich das Staatsgebiet, das sich vorher über Arabien, Nordafrika und den Balkan erstreckte, nahezu auf die heutige Größe der Türkei. General Mustafa Kemal Atatürk war wie viele andre mit dem Vertrag nicht einverstanden. Durch die Auflagen entfachte man neue Konflikte mit den Griechen sowie mit den Besatzern Großbritannien und Frankreich. Das Resultat war der Lausanner Vertrag. Die unter Atatürk gegründete Türkei bekam das Recht, die Auflagen des Ersten Weltkriegs zu revidieren. Der Staat ist seither westlich orientiert. Atatürks erste Amtshandlungen waren die Abschaffung des Sultanats und des Kalifats sowie der Scharia. Ein großes Problem ist die geschichtlich bedingte ethnische Vielfalt und deren Einigung innerhalb eines demokratischen Regierungssystems. Die Gründungsdoktrin sieht drei Säulen vor, auf denen der Staat beruht. Die erste Säule ist der Nationalismus. Eine Beispielspartei ist die BDP (Partei des Friedens und der Demokratie), nach Orhan Sat sagt man, sie sei der verlängerte Arm der kurdischen PKK. Die zweite Säule ist der Laizismus, in dem sich die teilweise islamisch geprägte Bewegung der AKP (Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung) wiederfindet. Die dritte Säule stellt das staatskapitalistische Wirtschaftssystem dar. Alle zusammen prägen die Innen- und Außenpolitik des Landes. Gerade der Nationalismus ruft aber innere Unruhen hervor.
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20.06.10 Sport-Gelder "im Club-Hafen verbaggert" |
Geschrieben von: Peter Rosenbaum
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Der braunschweig-report greift das Thema der merkwürdigen Sportförderung auf (wir berichteten).
 (ruhig mal auf das Bild draufklicken, dann wird es größer und lesbarer)
Sehr eindrucksvoll der aufgezeigte Kontrast der fehlenden Mittel für Fußballtor und Tischtennisplatte.
Nur eine kleine Korrektur: der Rat hat das nicht mehr am 22.6. auf der Tagesordnung, es wurde bereits verbindlich im Verwaltungsausschuss abgestimmt ... mit der gleichen parteilichen Unterstützung wie schon im Sportausschuss. Diskussion zum Thema: http://bibs-bs.de/bibs-forum/48-artikel-der-startseite/2227-stadt-sponsort-yachthafen.html#2241 |
14.06.10 CDU/FDP und SPD möchten mögliche Preissenkungen für Strom und Gas ab 2014 vermeiden |
Geschrieben von: Peter Rosenbaum
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 In den Jahren 2007 und 2008 wurde falsch kalkuliert, ab 2010 wird getrickst
Höhere Strom- und Gaspreise - als gesetzlich eigentlich zulässig - wurden bereits in Braunschweig in den Jahren 2007 und 2008 mit falschen Kalkulationen der Netzkosten versucht und durch eine Bundesbehörde (Bundesnetz-Agentur) bemerkt und verboten. Bürgerinnen und Bürger fragten sich schon damals, ob die Politiker in den Aufsichtsgremien nur noch für das Wohl von veolia sorgen, anstatt für den Verbraucherschutz.
Nun versucht bs-energy (zu 74,9% Veolia-Tochter, zu 25,1% Stadt), anstehende und erwartete Senkungen der Netz-Entgelte für Strom und Gas zu umgehen, indem getrickst wird.
In der im Finanzausschuss am 10.6.2010 beschlossenen Vorlage wird ausgeführt, ... dass rückwirkend zum 1. Januar 2010 eine Verschmelzung der BS Energy Netz GmbH auf die EN|BS ... vorgesehen ist. Die Zusammenlegung vermeidet bei gleichbleibenden Rahmenbedingungen eine sonst zu erwartende weitere Kürzung der Netzerlöse Strom und Gas während der zweiten Regulierungsperiode 2014 bis 2018. (Zitat aus der Vorlage 10866/10, Hervorhebung vom Autor)
Die zu erwartenden Strom- und Gaspreissenkungen für die Bürgerinnen und Bürger sollen also umgangen werden.
CDU/FDP und SPD stimmten geschlossen zu, die Grünen enthielten sich der Stimme.
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15.06.10 Die Suche nach dem Eremiten |
Geschrieben von: Kristine Schmieding
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Der aktuelle Fund von Larven des Eremiten auf der Rodungsfläche des Querumer Waldes wirft Fragen nach früheren Untersuchungen auf.
Von Ende Juni bis Ende August 2004 hatte man sich auf die Suche nach dieser streng geschützten Käferart gemacht. Im Zusammenhang mit dem „Antrag auf Änderung des Planfeststellungsantrages“ zum „Ausbau des Forschungsflughafens Braunschweig-Wolfsburg“ ließ die Planungsgemeinschaft LaReG im Auftrag der Flughafengesellschaft Tiere und Pflanzen kartieren. Rainer Theunert übernahm die Suche nach Totholzkäfern. Einen Eremiten fand er zwar nicht, aber Bäume im Sickbruch, die „fundverdächtig“ waren und auch dokumentiert wurden.
 Eiche mit Höhleneingang in 6m Höhe (Pfeil oben) und herausrieselndem Mulm (unten) (Foto Theunert, 22.7.2004)
Da diese „systematische Suche“ (S.78) nur „unter Zuhilfenahme eines Fernglases“ durchgeführt wurde und es wahrscheinlich keinen weitergehenden Auftrag gab, wurde der verdächtige Baum offensichtlich nicht weiter untersucht. Es wäre dazu wohl nur eine entsprechende Leiter erforderlich gewesen.
Theunert stellt dann selbst die Frage, ob eine Art, die „im Vorhinein als möglicherweise vorhanden eingestuft wurde“, vielleicht nur übersehen wurde. Er stellt dar, dass vor allem kleinere Populationen nicht in jedem Jahr nachgewiesen werden können – zieht aber nicht die folgerichtige Konsequenz, dass dann umfassendere Untersuchungen notwendig wären, zumal bekannt ist, dass der Eremit zu den wenigen hoch geschützten Tierarten gehört. Durch die FFH-Richtlinien (FFH Flora Fauna Habitat) sind Gebiete, in denen das Tier vorkommt, als Schutzgebiet auszuweisen. In seinem Gutachten betont Theunert unmissverständlich: „Für das Untersuchungsgebiet kann ein Vorkommen des Eremiten keinesfalls ausgeschlossen werden!“ (S.82) |
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11.06.10 Wege zu einer Kultur des Friedens - Die Türkei als Vermittlerin im Nahen Osten? |
Geschrieben von: Friedenszentrum BS
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Aus der Veranstaltungsreihe des Friedenszentrums Braunschweig "Wege zu einer Kultur des Friedens" in der Volkshochschule:
 (Klicken zum Vergrößern)
Orhan Sat Die Türkei als Vermittlerin im Nahen Osten?
Donnerstag, 17. Juni, 19:00 Uhr Speicher der Volkshochschule Haus Alte Waage Eintritt frei
Die Türkei unter der gemäßigt islamischen Regierung von Ministerpräsident Erdogan hat sich durch ihre aktive Außenpolitik einen guten Ruf als Vermittlerin zwischen den westlichen und den islamischen Staaten erworben. Wegen ihrer guten Beziehungen zu Israel erwarten viele Beobachter von ihr sogar die entscheidende Hilfe im komplizierten Nahost-Konflikt. Zudem nähert sich die Türkei durch ihre Minderheitenpolitik und ihre langjährige Politik des Ausgleichs europäischen Wertvorstellungen an, was ihren EU-Beitritt begünstigen wird.
Orhan Sat, Politologe aus Braunschweig, erläutert ausführlich die aktuelle innen- sowie außenpolitische Situation der Türkei, insbesondere ihre Bedeutung für die Problemlage im Nahen Osten. Abschließend diskutiert er die Frage, wo die Türkei als EU-Beitrittskandidatin heute steht.
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