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16.11.08 Zeit zum Umdenken |
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Geschrieben von: Ingeborg Gerlach
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Leserbrief: In ihrem Leitartikel vom 9. Oktober stellt die Braunschweiger Zeitung fest, es sei jetzt Zeit zum Umdenken. Dem ist zuzustimmen, aber was denn an konkreten Forderungen zur Bankenkrise folgt, reicht bei Weitem nicht aus. Es handelt sich um eine systembedingte Krise, die mit dem Appell an menschliche Tugenden (weniger „Gier“ bei den Aktionären) nicht bekämpft werden kann. Auch mehr Kontrolle genürgt nicht, solange man die bisherigen Fehler weiter begeht. Vielmehr mürsste man an den Stellschrauben des Systems drehen, um kürnftige Crashs dieser Art zu vermeiden, Notwendig wären u.a. (Teil-) Verstaatlichung der Banken statt der vom Leitartikler gepriesenen Hoffnung auf eventuelle Rürckzahlung der Staatsgelder; Trockenlegung von Finanzsürmpfen nicht nur in Liechtenstein; Transaktionssteuern (wie in Frankreich diskutiert) und schließlich ein staatliches Konjunkturprogramm, um die absturzgefährdete Realwirtschaft zu stürtzen. |
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15.10.10 Podiumsdiskussion - Kommunales Wahlrecht für alle Ausländer? |
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Geschrieben von: Friedenszentrum Braunschweig
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Donnerstag, 21. Oktober, 19:00 Uhr
Speicher der Volkshochschule Haus Alte Waage
- Eintritt frei -
In Deutschland lebende Bürger der EU haben das Recht, auf kommunaler Ebene zu wählen und sich wählen zu lassen. Dagegen sind Einwohner aus sogenannten Drittstaaten wie der Türkei, dem ehemaligen Jugoslawien und den außereuropäischen Staaten noch immer von der Teilnahme an Kommunalwahlen ausgeschlossen. Diese Ungleichbehandlung muss ein Ende haben!
Unter der Moderation von Joëlle Ohlmer-Trouvé diskutieren drei Politiker und ein betroffener Migrant zu diesem aktuellen Thema. Thorsten Köster (CDU), Klaus-Peter Bachmann (SPD), Cornelia Rohse-Paul (DIE GRÜNEN) und Adama Logosu Teko (Bürgermitglied im Ausschuss für Integrationsfragen) werden untersuchen, inwiefern Wahlrecht zur Integration von Ausländern beitragen kann.
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12.10.10 Braunschweig 21 ? |
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Geschrieben von: Andreas Matthies
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Der Bewegung gegen das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ wird immer wieder der Vorwurf gemacht, das Projekt sei doch schon jahrelang bekannt. Die Bürger hätten also viel Zeit gehabt, um auf die politischen Entscheidungen Einfluss zu nehmen. Nun hätten die politischen Gremien entschieden und Widerstand dagegen sei nicht mehr legitim. Nicht anders wird hier in Braunschweig gegen die Bewegung argumentiert, die sich gegen die Verlängerung der Startbahn des Flughafens richtet. Das Argument – zunächst durchaus einleuchtend – enthält aber einen entscheidenden Fehler. Eigene Meinungsbildung der Bürgerinnen und Bürger setzt voraus, dass diesen alle wichtigen Informationen zur Verfügung gestellt werden und dass sie sich ein Bild nicht nur über die zu erwartenden Vorteile eines Projekts, sondern auch über die möglicherweise eintretenden Nachteile machen können. Eben dies wurde und wird durch die örtliche Presse nicht geleistet – im Gegenteil !
„Ohne Stuttgarter Zeitung kein Stuttgart 21“
Uwe Vorkötter, einst Chefredakteur der „Stuttgarter Zeitung“ und nun bei der „Berliner Zeitung“, räumt heute ein, es sei „ein Fehler gewesen, Stuttgart 21 zu Stuttgarter Zeitung 21 zu machen“. Und Ressortleiter Zielke kommentiert:“ Ohne die Zustimmung der Stuttgarter Zeitung zu diesem Großprojekt würde, so vermute ich einfach mal, Stuttgart 21 nie gebaut werden.“ Josef-Otto Freudenreich, vormals Chefreporter der Stuttgarter Zeitung, berichtet über ein Treffen im Weinberghäuschen der IHK, das Mitte der 90 er Jahre stattfand. Teilnehmer waren neben den Spitzen von CDU und der SPD, einflussreichen Wirtschaftsführern und Bankern die Chefredakteure der vier wichtigsten Zeitungen des Landes Baden-Württemberg. Ergebnis war die Übereinkunft: “Wir stehen hinter Stuttgart 21.“ Spätestens seit dieser Zeit sei die Berichterstattung der Stuttgarter Medien auffällig positiv, und das bis heute (alle Informationen aus: stern.de vom 7.10.10). Die Stuttgarter Bürger konnten sich demnach nicht mithilfe der örtlichen Presse eine Meinung bilden, sondern nur an ihr vorbei. Schlimmer noch – sie mussten erst die von dieser Presse erzeugte Nebelwand durchdringen, um ein klares Bild der realen Konturen des Projekts zu gewinnen.
Braunschweiger Nebelwand seit 2002 entwickelt
Und in Braunschweig? Eins lässt sich immer klarer nachvollziehen: seit 2002 wurde eine massive Nebelwand vor dem Projekt „Startbahnverlängerung“ aufgebaut. Stück für Stück geraten nun aber Dokumente ans Licht, die die Verantwortlichen lieber für sich behalten hätten. Dank eines stadtbekannten Ratsherrn, dem Akteneinsicht gewährt werden musste, kann sich jetzt jeder selber ein Bild machen. Ausführlich findet sich die Dokumentation auf [www.braunschweig-online.com] (die meisten Informationen unter dem Stichwort „Fördermittel-Erschleichung“), deshalb mögen an dieser Stelle einige Beispiele genügen.
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10.10.08 Leserbrief: "Schloss" als Warnung. |
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Geschrieben von: Marcus Else
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Zum Artikel "Berliner Schloss zu Gast im <Schloss>" von Ernst Johann Zauner, Braunschweiger Zeitung vom 10. Oktober 2008.
In Ihrem Artikel zitieren Sie den Oberbürrgermeister Dr. Gert Hoffmann: "Wir haben von Braunschweig aus mit zur Belebung dieser nationalen Initiative beigetragen".
Vor einigen Tagen, am 3. Oktober, war ich in Berlin auf dem Gendarmenmarkt, wo der Förderverein Berliner Schloss einen Informationsstand hatte. Auf meine Frage, ob denn in das Berliner Schloss auch ein Kaufhaus hineinkommen solle, wie in Braunschweig, erntete ich entsetzte Blicke und die Antwort: "Auf gar keinen Fall!" Daher denke ich, dass Braunschweig mit seinem "Schloss" als Warnung und schlechtes Beispiel zu dieser nationalen Initiative beigetragen hat! Markus Else Braunschweig
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Geschrieben von: Marcus Else
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Nun ist er raus, der neue Fahrplan. Jetzt gibt es keine Twinlines mehr, sondern Metrolinien. Die Verkehrs-AG verspricht "Schneller, direkter, zuverlässiger!" und erklärt, dass das Leistungsangebot um ca. 8% erhöht worden sei. Das teste ich an meiner Haus- und Hofhaltestelle "Grabenstraße" in der dichtbesiedelten Wohnbebauung im Norden des Östlichen Ringgebiets. Grabenstraße? Diesen Namen gibt es nicht mehr. Im Zuge der Gerechtigkeit ist nun zur Abwechslung das Straßengegenürber der neue Namenspate. Die Haltestelle heißt zukürnftig "Mozartstraße". Ist das ein Fortschritt? Aber zum Fahrplantest. Zur Zeit fahren von der "Grabenstraße" noch von Montag bis Freitag die Linien 3 und 8 mit insgesamt 78 täglichen Abfahrten in die Stadt. Ein Vergleich mit dem neuen Fahrplan ergibt nur noch 64 Abfahrten in diesem Zeitraum mit der neuen Metrolinie M3. Das sind fast 18% weniger Fahrtmöglichkeiten als jetzt noch. Und das auf dem gesamten Streckenast von Volkmarode bis zum Hagenmarkt . In den Stoßzeiten fährt aktuell noch jede 10 Minuten eine Bahn, ab 12. Oktober nicht häufiger als alle 15 Minuten. Eine Ergänzungslinie, die einen attraktiven 7,5-Minutentakt ergibt, sucht man auf dieser Strecke vergebens. Ist das der Abschied von den Straßenbahnstrecken als Grundnetz des innerstädtischen ÖPNVs? Schon vor Jahren ist mit der Einfürhrung der Twinlines eine Angebotsverschlechterung einhergegangen. Ein dichter Takt, gerade in der morgentlichen Rushhour, wurde ausgedürnnt. Der neue Einschnitt heißt nun Metrolinien. Welchen schicken Namen wird man sich fürr die nächste derartige Maßnahme ürberlegen?
Marcus Else Braunschweig
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